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   LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2018 - L 4 KR 18/16 NZB   

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https://dejure.org/2018,88313
LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2018 - L 4 KR 18/16 NZB (https://dejure.org/2018,88313)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.06.2018 - L 4 KR 18/16 NZB (https://dejure.org/2018,88313)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. Juni 2018 - L 4 KR 18/16 NZB (https://dejure.org/2018,88313)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 20.06.1995 - 1 BvR 166/93

    Die Erteilung einer Rechtsmittelbelehrung ist für Urteile über zivilrechtliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2018 - L 4 KR 18/16
    Geht der entsprechende Schriftsatz aber so zeitig bei dem mit der Sache befasst gewesenen Gericht ein, dass die fristgerechte Weiterleitung an das Beschwerdegericht im ordentlichen Geschäftsgang ohne weiteres erwartet werden kann, darf ein Beteiligter nicht nur darauf vertrauen, dass der Schriftsatz überhaupt weitergeleitet wird, sondern auch darauf, dass er noch fristgerecht beim Rechtsmittelgericht eingeht (vgl Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschl. v. 20. Juni 1995 - 1 BvR 166/93, BVerfGE 93, 99, 115 = juris Rn 47 f.).
  • BSG, 31.07.2017 - B 1 KR 47/16 B

    (Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2018 - L 4 KR 18/16
    Klärungsfähig sind nur solche Rechtsfragen, die für den zu entscheidenden (Einzel )Fall erheblich sind und über die das Berufungsgericht konkret sachlich entscheiden kann (vgl Leitherer, in: Meyer-Ladewig u.a., SGG, 12. Aufl 2017, § 160 Rn 9, Rn 9g; s.a. Bundessozialgericht (BSG), Beschl. v. 31. Juli 2017 - B 1 KR 47/16 B, SozR 4-1500 § 160 Nr. 30 = juris, jeweils Rn 8).
  • BSG, 08.02.2017 - B 13 R 294/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - erforderliche Darlegungen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2018 - L 4 KR 18/16
    Im Übrigen gelten im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Verfassungsverstößen besondere Anforderungen (s. bspw BSG, Beschl. v. 8. Februar 2017 - B 13 R 294/16 B, NZS 2017, 789 = juris, jeweils Rn 6).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2015 - L 9 AS 41/15
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2018 - L 4 KR 18/16
    Die NZB ist statthaft, weil die Berufung nicht von Gesetzes wegen statthaft ist und das SG die Berufung in seinem Urteil nicht zugelassen hat (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 23. März 2015 - L 9 AS 41/15 NZB).
  • BSG, 13.07.2017 - B 1 KR 1/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassungsgrund - Verfahrensmangel - Fehlen der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2018 - L 4 KR 18/16
    Einem Urteil fehlen Entscheidungsgründe nicht schon dann, wenn die angeführten Gründe aus Sicht des Klägers sachlich unvollständig, unzureichend, unrichtig oder sonst rechtsfehlerhaft sind; damit wird im Kern die Richtigkeit der Entscheidung gerügt, deren Nachprüfung nicht Gegenstand der Nichtzulassungsbeschwerde ist (BSG, Beschl. v. 13. Juli 2017 - B 1 KR 1/17 B, juris Rn 5).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.11.2018 - L 4 KR 252/16
    Die NZB ist statthaft, weil die Berufung nicht von Gesetzes wegen statthaft ist und das SG die Berufung in seinem Urteil nicht zugelassen hat (vgl Senatsbeschl. v. 18. Juni 2018 - L 4 KR 18/16 NZB [A.1.] mwN).
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